Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1 Gegenstand
1.1 Anwendungsbereich
Die Calenso AG mit Sitz in der Schweiz (Calenso oder Unternehmen) bietet eine Online-Plattform für die Buchung und Verwaltung von Terminen an. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen von Calenso (AGB) regeln die Nutzung der Online-Plattform durch eine natürliche oder juristische Person (Kunde) und gelten für sämtliche Leistungen, welche das Unternehmen für ihre Kunden erbringt oder zur Verfügung stellt.
1.2 Ausschluss und Rangfolge
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Einkaufsbedingungen o.ä. der Kunden finden nur Anwendung, sofern diese explizit und schriftlich vom Unternehmen akzeptiert wurden. Von den AGB abweichende oder über diese hinausgehende Bestimmungen in Offerte und schriftlichen Verträgen (z.B. Rahmenverträgen) gehen den AGB vor.
2 Vertragsabschluss
2.1 Vertragsabschluss und -inhalt
Der Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Kunden (Vertrag) kommt zustande a) durch eine elektronische Bestellung des Kunden über die Website des Unternehmens (z. B. durch Anklicken der entsprechenden Kontrollkästchen und/oder des Kauf-Buttons während des Anmelde- und/oder Bestellvorgangs); b) durch mündliche, schriftliche, elektronische Annahme eines Angebots des Unternehmens (Angebot) durch den Kunden; oder c) durch Abschluss einer schriftlichen Vereinbarung der Parteien. Im Weiteren kommt der Vertrag spätestens dann zustande, wenn der Kunde mit der Nutzung der Online-Plattform oder von anderen Leistungen des Unternehmens beginnt. Die AGB und – falls einschlägig – das Angebot des Unternehmens inkl. allfällige Anhänge zum Angebot sind integraler Bestandteil des Vertrags.
2.2 Vertragspartei seitens Kunde
Wenn eine natürliche Person im Namen einer juristischen Person handelt, ist der Name der juristischen Person bei der Bestellung oder Registration anzugeben. Die natürliche Person bestätigt durch Annahme der AGB, dass
- sie über die rechtliche Befugnis verfügt, die juristische Person (z. B. ihren Arbeitgeber) an den Vertrag zu binden; und
- sie den AGB im Namen der juristischen Person zustimmt.
Wenn eine natürliche Person für sich selbst handelt, bestätigt die natürliche Person, dass sie:
- mindestens 18 Jahre alt ist oder, falls sie jünger als 18 Jahre ist, die rechtsgültige Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretung zum Abschluss des Vertrages vorliegt; und
- die AGB gelesen und verstanden hat und mit diesen einverstanden ist.
2.3 Verifikation von Kundenangaben
Das Unternehmen hat das Recht vor oder nach dem Vertragsabschluss zusätzliche Informationen über den Kunden (z.B. Identitätsnachweis, Nachweis über Zahlungsfähigkeit) sowie die Verifikation von E-Mailadressen und weiteren Kontaktdaten zu verlangen. Der Kunde ist verpflichtet vollständig wahrheitsgetreue Angaben zu machen. Das Unternehmen kann einen bereits abgeschlossenen Vertrag rückwirkend oder per sofort auflösen, sofern das Unternehmen aufgrund der zusätzlichen Informationen oder fehlgeschlagener Identifikation nicht an den Vertrag gebunden sein will.
3 Plattform
3.1 Plattform
Die vom Unternehmen für den Kunden bereitgestellten Leistungen umfassen eine Softwarelösung, die über das Internet als Web-Anwendung und/oder Mobile-Applikation als Online-Plattform zugänglich ist (Software-as-a-Service) (Plattform), sowie begleitende Dienstleistungen gemäss diesen AGB und gegebenenfalls dem Angebot resp. einer schriftlichen Vereinbarung.
Die Plattform bietet verschiedene Funktionen für die Verwaltung, Buchung und Abwicklung von Terminen. Die einzelnen Funktionen sind auf der Website des Unternehmens (Website) oder innerhalb der Plattform aufgeführt und können je nach gewähltem Abo-Modell (siehe Ziffer 3.2) variieren.
3.2 Abo-Modelle
Das Unternehmen stellt dem Kunden die über die Website resp. in der Plattform ausgewählten oder im Angebot resp. einer schriftlichen Vereinbarung beschriebenen Funktionen der Plattform (Funktionen) zur Verfügung.
Die Plattform kann in verschiedenen Modellen von Abonnementen (Abo-Modellen) genutzt werden, welche sich durch unterschiedliche Module (siehe Ziffer 3.3) und/oder Limiten (siehe Ziffer 3.5) und andere Funktionen unterscheiden.
3.3 Mandanten und Module
Als Mandant gilt eine isolierte, in sich geschlossene Kundeninstanz mit eigenen Daten und Einstellungen innerhalb der Plattform. Ohne anderweitige Vereinbarung wird jedem Kunden ein (1) Mandat zugeordnet.
Als Modul gilt eine spezifische, in sich geschlossene Funktionseinheit der Plattform, die die Grundfunktionalitäten der Plattform ergänzen kann (z.B. Azure AD Connector-Modul, CRM-Sync-Modul, Datenschutz-Modul). Module können von den Benutzern gemäss den Rechten ihrer Benutzer-Rolle (siehe Ziffer 8.2) genutzt werden.
3.4 Schnittstellen («API»)
Das Unternehmen kann im Rahmen der Plattform Software-Schnittstellen («API») bereitstellen, die es dem Kunden ermöglichen, über die Plattform auf Anwendungen, Softwarelösungen, Netzwerk, Webseiten, Datenbanken oder andere Informationen von Drittanbietern zuzugreifen oder diese zu nutzen. Der Zugriff des Kunden auf solche Dienste von Drittanbietern und deren Nutzung unterliegen den Bedingungen, Haftungsausschlüssen und Richtlinien des jeweiligen Drittanbieters. Das Unternehmen ist nicht verantwortlich oder haftbar für Leistungen solcher Drittanbieter und gibt diesbezüglich keine Gewährleistungen ab.
Die Software-Schnittstelle des Unternehmens, über welche Dienste von Dritten durch den Kunden selbst an die Plattform angebunden werden können, wird dem Kunden nur gegen Entgelt und bei Vorliegen entsprechender vertraglicher Verpflichtungen zur Verfügung gestellt.
3.5 Limiten
Je nach Abo-Modell ist die Nutzung der Plattform durch den Kunden oder die Leistungen des Unternehmens im Zusammenhang mit der Plattform betreffend bestimmte Aspekte (z.B. Anzahl der Benutzer, Anzahl Untereinheiten zur Zuordnung von Benutzern, Kalendern und anderen Ressourcen (sog. «Filialen») , Anzahl inkludierte Supportstunden) (Limiten) auf eine bestimmte Anzahl limitiert. Die Limiten sind auf der Website resp. in der Plattform oder im Angebot resp. einer schriftlichen Vereinbarung definiert.
Das Unternehmen kann die Nutzung der Plattform durch den Kunden überwachen, um die Einhaltung der Limiten sicherzustellen. Wenn der Kunde die geltenden Limiten überschreitet, gilt folgendes: a) Der Kunde muss einen höheren Preis gemäss dem entsprechenden Abo-Modell für die entsprechende Laufzeit zahlen und b) das Unternehmen kann den Zugang des Kunden zur Plattform vorübergehend aussetzen, bis die Einhaltung der Limiten wiederhergestellt ist oder der höhere Preis gezahlt wird.
3.6 KI-Funktionen
Das Unternehmen kann Technologien der künstlichen Intelligenz (KI) innerhalb der Plattform einsetzen, um die Funktionalitäten der Plattform zu erweitern oder zu verbessern. Das Unternehmen stellt eigene KI-Technologien oder solche von Subunternehmern (siehe Ziffer 16) zur Verfügung oder bietet über Software-Schnittstellen die Möglichkeit an, auf Dienste mit KI-Funktionen von Drittanbietern zuzugreifen (siehe Ziffer 3.4).
3.7 Kontrolle
Das Unternehmen kann die Nutzung der Plattform durch den Kunden kontrollieren, um die Qualität, Sicherheit und Einhaltung dieser AGB zu prüfen und sicherzustellen, unter anderem durch den Einsatz technischer Massnahmen. Den Kunden wird diese Kontrolle in der Nutzung nicht beeinträchtigen. Der Kunde stellt dem Unternehmen auf Verlangen alle Unterlagen zur Verfügung, die das Unternehmen angemessenerweise benötigt, um die Einhaltung dieser AGB resp. des Vertrags durch den Kunden kontrollieren zu können.
3.8 Nutzungsinformationen
Das Unternehmen kann Informationen über die Nutzung der Plattform durch den Kunden sammeln, ein-schliesslich Informationen über die Art und Anzahl der Aufrufe der Plattform und einzelner Inhalte. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass das Unternehmen die Informationen über die Nutzung der Plattform anonymisieren und anschliessend zur Verbesserung der Plattform und anderer Produkte und Dienstleistungen des Unternehmens verwenden darf.
3.9 Testsystem
Sofern explizit vereinbart, stellt das Unternehmen dem Kunden ein Test-System der Plattform zur Verfügung. Das Test-System darf vom Kunden ausschliesslich zu Testzwecken, für Schulungen und zur Evaluierung von neuen Funktionen benutzt werden. Eine Nutzung für andere Zwecke, insb. im Betriebsalltag, ist nicht zulässig.
Das Test-System ist vom Kunden separat zu vergüten. Ohne anderweitige Vereinbarung ist der Lizenzpreis für das Test-System der gleiche Preis wie der Preis für die produktive Plattform gemessen an der Anzahl auf dem Test-System zugelassenen Benutzer.
Ohne anderweitige Vereinbarung wird das Test-System als separater Mandant aufgesetzt. Es umfasst initial die gleichen Konfigurationen, Daten und Funktionen wie das produktive System zum Zeitpunkt der Erstellung des Test-Systems. Das Test-System wird regelmässig mit den Konfigurationen, Daten und Funktionen des produktiven Systems überschrieben, wobei dies mit angemessener Vorlaufzeit über die Website von Calenso angekündigt wird. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung im Test-System gespeicherte Daten rechtzeitig vor der Überschreibung auf das produktive System zu übertragen.
4 Verfügbarkeit, Wartung und Support
4.1 Verfügbarkeit
Die Verfügbarkeit und Wartung der Plattform sowie alle Supportleistungen werden soweit nicht anderweitig explizit im Angebot oder einer schriftlichen Vereinbarung definiert nach bestem Bemühen («best effort») durch das Unternehmen erbracht.
4.2 Wartung, Updates und Upgrades
Das Unternehmen stellt dem Kunden die jeweils aktuelle Version der Plattform zur Nutzung zur Verfügung.
Das Unternehmen kann nach eigenem Ermessen jederzeit mit oder ohne Vorankündigung und ohne Haftung gegenüber dem Kunden Aktualisierungen an der Plattform vornehmen und die Verfügbarkeit bestimmter Funktionen und Module der Plattform – sofern nicht explizit als Teil des Leistungsumfangs vereinbart – ändern oder einstellen.
Das Unternehmen kann jederzeit neue Versionen der Plattform im Rahmen eines Releases zur Verfügung stellen, wobei das Unternehmen bemüht ist allfällige Wartungsfenster mit verringerter oder ausgeschlossener Verfügbarkeit der Plattform möglichst nach 18.30 Uhr (MEZ) anzusetzen.
Ausserordentliche Releases (Hotfixes) können vom Unternehmen jederzeit vorgenommen werden, um die Stabilität und andere wichtige Funktionalitäten Plattform und Interessen der Kunden und des Unternehmens sicherzustellen.
4.3 Support
Auf der Website oder im Kundenprofil angegeben Zeiten betreffend Beantwortung von Supportanfragen oder der Behebung von Problemen verstehen sich als Richtzeiten und sind für das Unternehmen nicht verbindlich, sofern dies nicht explizit im Angebot oder einer schriftlichen Vereinbarung festgehalten ist. Der Kunde hat entsprechenden keinen Anspruch auf Schadenersatz oder ähnliche Kompensation, sofern das Unternehmen solche angegebenen Zeiten nicht einhält.
5 Dienstleistungen
5.1 Erbringung
Sofern im Angebot oder einer schriftlichen Vereinbarung festgehalten, bietet das Unternehmen Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Plattform an (z.B. On-Boarding von Mitarbeitenden auf die Plattform, Schulungen, Weiterentwicklungen). Der Inhalt der Dienstleistungen ist im Angebot oder einer schriftlichen Vereinbarung genauer beschrieben. Die Dienstleistungen werden vom Unternehmen mit der nötigen Sorgfalt erbracht.
5.2 Abnahme
Vom Unternehmen für den Kunden im Rahmen einer Dienstleistung hergestellte Arbeitsresultate müssen vom Kunden innerhalb von 14 Tagen ab der Übergabe an den Kunden geprüft werden. Ohne schriftliche Mitteilung des Kunden innerhalb dieser Frist gelten die Arbeitsresultate als vollständig abgenommen und mängelfrei.
6 Preis
6.1 Plattform
Der Preis für die Nutzung der Plattform (Lizenzpreis) bestimmt sich anhand des vom Kunden gewählten Abo-Modells. Der Kunde bezahlt für die Nutzung der Plattform den im Rahmen des Bestellprozesses auf der Website resp. in der Plattform oder im Angebot resp. einer schriftlichen Vereinbarung angegebenen Preis.
Der Preis versteht sich ohne anderweitige Angabe als Preis pro Monat pro Kunde. Der Preis gilt ohne anderweitige Angabe in CHF und exkl. allfälliger MwSt.
6.2 Support
Supportleistungen sind – je nach Abo-Modell bis zur angegebenen Limite – grundsätzlich im Preis für die Nutzung der Plattform enthalten. Für Supportleistungen, die über das allfällig angegebene Limit hinausgehen, werden als Dienstleistungen erbracht und verrechnet.
Verbindliche Reaktionszeiten des Supports sind nur gegen einen entsprechenden Aufpreis und sofern explizit in einer schriftlichen Vereinbarung vereinbart (siehe Ziffer 6.3) möglich.
6.3 «Service Level Agreement»
Kunden, die verbindliche Reaktionszeiten wünschen, können mit dem Unternehmen gegen einen entsprechenden Aufpreis eine zusätzliche Vereinbarung abschliessen (sog. «Service Level Agreement»). Der Preis, die Reaktionszeiten sowie die Folgen der Nichteinhaltung werden im Service Level Agreement festgelegt.
6.4 Dienstleistungen
Dienstleistungen werden ohne anderweitige Vereinbarung nach effektiv geleistetem Aufwand («Time and Material») verrechnet. Allfällige im Angebot resp. einer schriftlichen Vereinbarung angegebene Kosten verstehen sich als grobe Kostenschätzungen (und weder als Kostendach noch als Fixpreis).
Die geltenden Stundenansätze für Dienstleistungen werden durch das Unternehmen im Angebot oder einer schriftlichen Vereinbarung definiert.
7 Zahlungskonditionen
7.1 Zahlungsart und -zeitpunkt
Der Kunde bezahlt den Preis mittels der während dem Bestellprozess auf der Website resp. in der Plattform angegebenen oder ausgewählten Zahlungsart (insb. Kreditkarte).
Lizenzpreise und allfällige weitere wiederkehrenden Preise (z.B. Preise im Rahmen eines Service Level Agreements bei entsprechender schriftlicher Vereinbarung) sind – ohne anderweitige Vereinbarung – im Voraus zu bezahlen. Die Zahlungspflicht für den Lizenzpreis startet im Zeitpunkt, indem dem Kunden die Plattform betriebsbereit zur Verfügung gestellt wird (d.h. sobald der Mandant des Kunden mit dem Basis-Setup eingerichtet ist und dem Kunden ein erstes Benutzer-Login zur Verfügung gestellt wurde) und insb. unabhängig vom tatsächlichen Nutzungsbeginn durch den Kunden und unabhängig davon, ob noch Dienstleistungen durch Calenso (z.B. kundenspezifische Weiterentwicklungen, Parametrisierungen) erbracht werden müssen.
Rechnungen für Dienstleistungen sind 30 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig. Das Unternehmen kann Vorauszahlung verlangen.
7.2 Rabatte und Vergünstigungen
Allfällige Rabatte und Vergünstigungen gelten nur, wenn alle Zahlungen fristgerecht erfolgen. Bei Zahlungsverzug erlischt der Anspruch auf Rabatte und Vergünstigungen am ersten Tag, der nicht fristgerecht erfolgten Zahlung und es wird der volle Preis nachträglich fällig.
7.3 Zustellung der Rechnung
Rechnungen des Unternehmens werden per E-Mail an die vom Kunden in der Plattform angegebene E-Mail-Adresse versandt oder sind innerhalb der Plattform direkt zum Herunterladen verfügbar.
7.4 Verspätete Zahlung
Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht rechtzeitig nach, hat er auf den ausstehenden Betrag einen zusätzlichen Zins von fünf Prozent pro Monat zu zahlen. Das Unternehmen kann zudem eine Mahngebühr in Höhe von 1% (mind. CHF 50) pro Rechnung verlangen.
Wenn der Kunde auch nach Ablauf einer schriftlich angesetzten Frist von fünf Tagen seinen Zahlungsverpflichtungen nicht rechtzeitig nachgekommen ist, kann das Unternehmen den Zugang zur Plattform sperren, bis alle offenen Rechnungen vollständig bezahlt sind. Diese Sperrung entbindet den Kunden nicht von der Verpflichtung zur Zahlung des vollen Lizenzpreises auch für die Dauer der Sperrung.
7.5 Rückerstattung
Sofern nicht ausdrücklich in diesen AGB, im Angebot oder während dem Bestellprozess auf der Website des Unternehmens resp. in der Plattform festgelegt, sind alle Zahlungsverpflichtungen verbindlich (d.h. nicht stornierbar) und gezahlten Beträge nicht erstattungsfähig.
7.6 Steuern
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, verstehen sich alle Preise ohne Steuern (z. B. Mehrwertsteuer, Quellensteuern). Soweit Steuern anfallen, sind diese vom Kunden zusätzlich zum angegebenen resp. vereinbarten Preis zu bezahlen.
8 Pflichten und Verantwortung des Kunden
8.1 Zugang zur Plattform
Der Kunde ist eigenverantwortlich dafür zuständig, die zur Nutzung der Plattform erforderlichen technischen Voraussetzungen bereitzustellen. Dazu zählen insbesondere ein funktionsfähiger Internetzugang mit einer aktuellen Browser-Version von Microsoft Edge, Google Chrome, Mozilla Firefox oder Apple Safari sowie geeignete Hard- und Software. Die Bereitstellung und Aufrechterhaltung dieser Voraussetzungen, einschliesslich der damit verbundenen Kosten, liegt ausschliesslich im Verantwortungsbereich des Kunden. Das Unternehmen übernimmt keine Haftung für Einschränkungen oder Nutzungsausfälle, die aus unzureichender technischer Ausstattung oder fehlendem Internetzugang beim Kunden resultieren.
8.2 Benutzer und Benutzer-Rollen
Der Zugang auf die Plattform erfolgt ausschliesslich über Benutzerkonten, die dem Kunden zugeordnet sind. Jedes Benutzerkonto («named user» sowie «unnamed user») gilt als ein User resp. Benutzer (Benutzer). Alle Benutzerkonten – unabhängig vom Typ – sind dem Kundenkonto zugeordnet.
Der Kunde ist für alle seinem Konto zugewiesenen Benutzer verantwortlich (d. h. Mitarbeiter von Kunden, Mitarbeiter von Dritten die dem Kunden zugeordnet sind usw.) und muss seine Benutzer anweisen, den Vertrag und insbesondere diese AGB einzuhalten. Der Kunde haftet gegenüber dem Unternehmen in vollem Umfang für das Verhalten aller seiner Benutzer im Zusammenhang mit dem Vertrag.
Ohne explizit anderweitige Vereinbarung sind alle Benutzer sogenannt «produktive» Benutzer, d.h. sie fallen unter den vereinbarten resp. angegebenen Lizenzpreis. Test-Benutzer mit eingeschränktem Zugang und allenfalls tieferem Lizenzpreis können explizit vereinbart werden und sind auf eine minimale Anzahl zu beschränken.
Benutzer können innerhalb unterschiedliche sog. Benutzer-Rolle zugewiesen werden, welche das Rechteprofil des jeweiligen Benutzers innerhalb der Plattform definiert, das den Zugriff auf spezifische Funktionen und Daten steuert, wie z.B. Admin, Standardbenutzer oder Gast. Ohne anderweitige Angabe seitens Calenso (z.B. auf der Website oder im Angebot) besteht keine Limitation in der Anzahl der Benutzer-Rollen und/oder Anzahl zugewiesener Rechte zu einer Benutzer-Rolle. Benutzern können mehrere Benutzer-Rollen zugeordnet sein. Die Lizenzierung der Benutzer-Rolle ist – ohne anderweitige Angabe auf der Website oder im Angebot – im Lizenzpreis des jeweiligen Benutzers enthalten.
8.3 Zugangsdaten
Der Kunde stellt alle vom Unternehmen für den Zugriff auf die Plattform angeforderten Angaben und Informationen bereit.
Der Kunde und seine Benutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten und alle Anmeldeinformationen im Zusammenhang mit dem Konto sicher aufzubewahren und Passwörter regelmässig zu ändern. Der Kunde und seine Benutzer dürfen ihre Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben.
8.4 Über die Plattform bearbeitete Daten
Durch die Nutzung der Plattform gibt der Kunde bestimmte Informationen (z. B. Kontaktdaten) (Daten) an das Unternehmen weiter. Der Kunde garantiert, dass die Daten keine rechtswidrigen oder illegalen Inhalte enthalten und in keiner Weise die persönlichen, geistigen oder sonstigen Rechte Dritter verletzen. Der Kunde sichert zu, dass er über die Rechte und/oder die erforderlichen Lizenzen oder Genehmigungen verfügt, um die Daten mit dem Unternehmen zu teilen.
Der Kunde bestätigt im Weiteren, dass er berechtigt ist, mit dem Unternehmen personenbezogene Daten, die Teil der Daten sind, zu teilen.
8.5 Rechtmässige Nutzung der Plattform
Der Kunde darf die Plattform nur in einer Weise nutzen, die mit den geltenden Gesetzen und anderweitigen rechtlichen Vorschriften vereinbar ist. Der Kunde darf die Plattform nur in vollständiger Übereinstimmung mit diesen AGB nutzen. Der Kunde ist zudem zu einer ethisch korrekten Nutzung der Plattform verpflichtet. Der Kunde darf die Plattform nicht für illegale Zwecke nutzen.
Die Nutzung der Plattform durch den Kunden darf keine Rechte Dritter (einschliesslich, aber nicht beschränkt auf geistige Eigentumsrechte Dritter) verletzen oder missachten.
Der Kunde darf keine illegalen, schädlichen oder anderweitig rechtsverletzenden Dateien auf oder über die Plattform hochladen oder speichern.
Der Kunde darf keine Aktivitäten durchführen, die die Funktionalität oder Sicherheit der Plattform beeinträchtigen könnten.
8.6 Unerlaubte Nutzung der Plattform
Der Kunde hat im Weiteren Folgendes zu unterlassen und darf auch keine Dritten dazu anregen Folgendes zu tun:
- Rechte am oder in Bezug auf die Plattform zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, zu verkaufen, unterzulizenzieren, abzutreten oder anderweitig zu übertragen; und
- die Plattform oder einen Teil davon zu vertreiben oder weiterzuverkaufen oder dies zu versuchen; und
- Eigentumshinweise oder Vertraulichkeitshinweise aus der Plattform zu entfernen; und
- die Plattform zu modifizieren, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu rekonstruieren, zu dekompilieren oder abgeleitete Werke davon zu erstellen; und
- die Plattform zu nutzen oder darauf zuzugreifen, um die Verfügbarkeit, Leistung oder Funktionalität der Plattform zu überwachen; und
- die Plattform in einer Weise zu nutzen, die wahrscheinlich zu einer wesentlichen Verschlechterung des vom Unternehmen für ihre anderen Kunden bereitgestellten Angebots führt; und
- sich an Aktivitäten zu beteiligen, die die Server, Sicherheit, Netzwerke, Daten, Anwendungen oder andere Eigenschaften oder Angebot des Unternehmens beeinträchtigen, stören, schädigen, beschädigen oder auf unbefugte Weise darauf zugreifen; und
- Lasttests oder Penetrationstests auf die Plattform ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens durchzuführen; und
- technische Beschränkungen oder Sicherheitsmassnahmen der Plattform zu umgehen oder zu unterlaufen, einschliesslich Beschränkungen für Anrufe beim Support; und
- Viren, Malware, Spyware, Adware oder andere schädliche Programme über die Plattform verbreiten; und
- eindeutige Kennungen, die dem Kunden zugewiesen wurden (z. B. Anmeldedaten), zu fälschen oder zu ändern; und
- ein anderes Angebot oder eine andere Anwendung zu entwickeln, deren Hauptzweck darin besteht, Kunden von der Plattform des Unternehmens abzuwerben.
8.7 Benachrichtigung bei Verstoss
Der Kunde hat dem Unternehmen unverzüglich über jeden vermuteten oder behaupteten Verstoss gegen die AGB oder den Vertrag durch den Kunden oder durch Dritte zu informieren und bei der Untersuchung eines vermuteten oder behaupteten Verstosses mit dem Unternehmen zusammenzuarbeiten.
9 Immaterialgüterrechte
9.1 Plattform
Das Unternehmen resp. seine Lizenznehmer besitzt alle Rechte, insbesondere alle Urheberrechte, Rechte an Software resp. Computerprogrammen resp. Source Code, Rechte an Datenbanken, Patente, Markenschutzrechte und anderer Immaterialgüterrechte und Rechte an anderem geistigem Eigentum, sowie Knowhow und Geschäftsgeheimnisse (IP Rechte), an der Plattform, der Dokumentation der Plattform, allen anderen Produkten und Arbeitsresultaten aus Dienstleistungen des Unternehmens für den Kunden sowie an allen Marken und Logos, Slogans und weiteren Brandingelementen des Unternehmens. Dem Kunden werden durch diese AGB oder den Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Kunden keine IP Rechte übertragen. Dem Kunden werden ebenso keine Nutzungsrechte an den IP Rechten gewährt, es sei denn, dies ist ausdrücklich in diesen AGB (Ziffer 9.3) oder dem Vertrag festgelegt.
9.2 Entwicklungen
Alle Entwicklungen, Weiterentwicklungen, Anpassungen, Erweiterungen oder sonstige Veränderungen der Plattform resp. an deren Source Code, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf Parametrisierungen, kundenspezifische Funktionen und Schnittstellen (Entwicklungen), die durch das Unternehmen mit oder ohne Mitwirken des Kunden erstellt werden, sind und verbleiben ausschliesslich im Eigentum des Unternehmens. Dies gilt unabhängig davon, ob die Entwicklungen ganz oder teilweise durch den Kunden vergütet wurden.
Das Unternehmen kann die Entwicklungen frei und insb. auch für andere Kunden nutzen.
9.3 Nutzungslizenz
Das Unternehmen gewährt dem Kunden eine nicht exklusive, weltweite, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Nutzung der Plattform sowie der für den Kunden erstellten Arbeitsresultate gemäss der jeweils aktuellen Beschreibung oder Dokumentation, wie sie auf der Website des Unternehmens oder anderweitig verfügbar ist und wie sie in diesen AGB und allenfalls dem Angebot resp. einer schriftlichen Vereinbarung beschrieben ist.
9.4 Daten
Der Kunde behält seine Eigentumsrechte an seinen Daten (Ziffer 8.4). Der Kunde gewährt dem Unternehmen eine nicht exklusive, unwiderrufliche, weltweite, übertragbare, unterlizenzierbare und kostenlose Lizenz zum Kopieren, Speichern, Übertragen, Bearbeiten, Übersetzen, Umwandeln und Erstellen abgeleiteter Werke der Daten, soweit dies für die Erfüllung der Verpflichtungen und Ausübung der Rechte gemäss diesen AGB nötig ist.
9.5 Feedback
Wenn der Kunde Feedback zur Plattform oder zu anderen Produkten oder Dienstleistungen des Unternehmens gibt, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass das Unternehmen dieses Feedback für jeden Zweck verwenden kann, einschliesslich zur Verbesserung der Plattform und anderer Produkte oder Dienstleistungen Unternehmens sowie zur Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen.
10 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und ausschliesslich zum Zwecke der Durchführung der Pflichten gemäss den AGB und des Vertrags zu verwenden. Vertrauliche Informationen im Sinne dieser AGB sind alle nicht öffentlich bekannten, schutzwürdigen Informationen der anderen Parteien, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie technische, wirtschaftliche, rechtliche und finanzielle Informationen, unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder in sonstiger Weise offengelegt wurden.
Das Unternehmen verpflichtet sich insbesondere, alle vom Kunden mit dem Unternehmen geteilten Daten (insb. in der Plattform gespeicherte) vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich, gesetzlich vorgeschrieben, das Unternehmen wird rechtmässig von einer Behörde aufgefordert die Daten herauszugeben oder der Kunde hat explizit zugestimmt.
Der Kunde verpflichtet sich, insbesondere Angebote, Vertragskonditionen, Preise sowie sonstige geschäftliche Informationen des Unternehmens vertraulich zu behandeln und Dritten nicht offenzulegen.
Diese Verpflichtung zur Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus für einen Zeitraum von mindestens drei (3) Jahren, soweit nicht vertraglich eine längere Geheimhaltungspflicht vereinbart wurde.
11 Datenschutz und Datensicherheit
11.1 Datenschutz
Das Unternehmen und der Kunden verpflichten sich alle anwendbaren datenschutzrechtlichen Gesetze und Richtlinien einzuhalten.
Die Datenschutzerklärung des Unternehmens ist auf der Website des Unternehmens unter diesem Link aufrufbar: https://calenso.com/datenschutzerklaerung
Der Kunde kann zudem mit dem Unternehmen einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Unternehmen (als Auftragsverarbeiter) für den Kunden (als Verantwortlicher) gemäss den Vorgaben der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie des Schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG) abschliessen. Das Auftragsdatenverarbeitungsvertrag kann in der Plattform durch den Kunden abgerufen und abgeschlossen werden.
11.2 Datensicherheit
Die Serverinfrastruktur, auf welcher die Plattform betrieben wird, ist in der Schweiz und entspricht den Datensicherheitsvorschriften der anwendbaren datenschutzrechtlichen Gesetze und Richtlinien. Weitere Informationen zur Datensicherheit sind auf der Website des Unternehmens unter diesem Link abrufbar: https://calenso.com/datenschutz
12 Gewährleistung und Haftung
12.1 Technische Gewährleistung
Das Unternehmen gewährleistet die grundsätzliche Funktionsfähigkeit der Plattform im Rahmen der vertraglich vereinbarten Leistungsbeschreibung. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software völlig fehlerfrei bereitzustellen. Softwaretypische Fehler, die die vertragsgemässe Nutzung nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, stellen daher keinen Mangel im Sinne der gesetzlichen resp. vertraglichen Gewährleistung dar.
Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel unverzüglich und spätestens innerhalb 3 Tagen nach der ersten Verwendung der Plattform schriftlich mitzuteilen. Die Gewährleistung durch das Unternehmen erfolgt durch Nachbesserung innerhalb angemessener Frist. Ein darüberhinausgehender Anspruch auf Schadenersatz ist soweit gesetzlich möglich ausgeschlossen.
12.2 Ausschluss anderer Gewährleistungen
Das Unternehmen übernimmt keine Verantwortung für die Rentabilität der Plattformnutzung durch den Kunden und der darauf basierenden Geschäfte des Kunden. Es gibt keinerlei Garantie, dass über die Nutzung der Plattform kurz- oder langfristig Gewinn gemacht werden kann. Es obliegt dem Kunden, die einzelnen Geschäfte, die mithilfe der Plattform abgewickelt werden, zu kontrollieren und die jeweilige Vereinbarkeit mit seinem Risikoprofil zu überwachen. Der Kunde verwendet die Plattform auf eigene finanzielle Gefahr und Verantwortung.
12.3 Haftung
Das Unternehmen haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Im Falle von grober Fahrlässigkeit ist die Haftung des Unternehmens auf maximal 30% des jährlichen Lizenzpreises beschränkt, den der Kunde für die Nutzung der Plattform entrichtet.
Ebenso sind Schadenersatzansprüche für Verlust der eingesetzten Investitionen, für entgangenen Gewinn, für Folgeschäden, für indirekte Schäden, für Datenverlust, für Wiederherstellung von über Schnittstellen angebundener Software, für Ausfallzeiten der Plattform oder für sonstige entfallene Produktions- oder Arbeitszeiten vollständig ausgeschlossen.
Der Kunde ist verpflichtet, regelmässig und dem Risiko angemessen Daten zu sichern. Bei einem durch unzureichende Datensicherung mitverursachten Datenverlust ist die Haftung des Unternehmens ausgeschlossen, soweit der Schaden bei ordnungsgemässer Sicherung nicht entstanden wäre.
Störungen der Nutzung der Plattform infolge höherer Gewalt, technischer Probleme (z.B. Systemausfälle) von Netzbetreibern oder sonstiger vom Unternehmen nicht zu vertretender Umstände begründen keinen Haftungsanspruch des Kunden.
13 Dauer und Kündigung
13.1 Plattformnutzung und andere wiederkehrende Leistungen
Der Vertrag für die Nutzung der Plattform und allfällige anderen wiederkehrenden Leistungen startet – sofern nicht anders vereinbart – mit der Bestellung über die Website resp. in der Plattform und spätestens mit der Nutzung der Plattform durch den Kunden.
Die Vertragsdauer ist – sofern nicht anders vereinbart – bei monatlicher Verrechnung ein Monat und bei jährlicher Verrechnung ein Jahr. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der jeweiligen Laufzeit automatisch um die ursprünglich vereinbarte Dauer (monatlich bzw. jährlich).
Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zum Ende der laufenden Vertragslaufzeit gekündigt werden.
Besteht keine gesonderte schriftliche Vereinbarung oder ein schriftliches Angebot, beträgt die Kündigungsfrist – ohne anderweitige Vereinbarung – sechs Monate zum Ende der vereinbarten Laufzeit.
13.2 Dienstleistungen
Der Vertrag betreffend Dienstleistungen startet nach Zustimmung beider Parteien und endet nach Erfüllung der Dienstleistungen. Er kann nicht ordentlich gekündigt werden.
13.3 Ausserordentliche Kündigungen
Das Unternehmen kann den Vertrag sofort und ohne Vorankündigung kündigen oder die Nutzung der Plattform aussetzen oder einschränken, wenn das Unternehmen nach eigenem Ermessen feststellt, dass der Kunde gegen die AGB oder den Vertrag verstösst oder dass die Nutzung der Plattform durch den Kunden ein Sicherheits- oder Rechtsrisiko für das Unternehmen darstellt. Die Verpflichtung zur Zahlung aller Preise bleibt von einer solchen Kündigung, Aussetzung oder Einschränkung unberührt.
Kommt es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen den Vertragsparteien, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag jederzeit mit einer ausserordentlichen Kündigungsfrist von drei Monaten zu beenden.
13.4 Folgen bei Beendigung
Bei Beendigung des Vertrags erlöschen alle Rechte und Lizenzen, die dem Kunden vom Unternehmen gemäss diesen AGB oder dem Vertrag gewährt wurden, mit sofortiger Wirkung und der Kunde stellt die Nutzung der Plattform unverzüglich ein.
Nach Beendigung des Vertrags behält sich das Unternehmen das Recht vor, Daten des Kunden zu löschen, und ist nicht verpflichtet, Daten des Kunden weiterhin zu speichern. Das Unternehmen darf Daten des Kunden aufbewahren, soweit dies zur Einhaltung geltender Gesetze erforderlich ist.
Allfällige gewährte Rabatte und Vergünstigungen werden bei einem allfällig erneuten Vertragsabschluss durch denselben Kunden nicht mehr gewährt.
14 Änderung der AGB und Preisanpassungen
14.1 Änderungen der AGB
Das Unternehmen kann diese AGB jederzeit ergänzen oder ändern. Geänderte resp. ergänzte AGB müssen dem Kunden vom Unternehmen mit einer Vorankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen angekündigt werden. Sie treten an dem vom Unternehmen angegebenen Datum (Änderungsdatum) in Kraft, sofern sie nicht innerhalb von 14 Tagen nach der Mitteilung des Unternehmens vom Kunden ausdrücklich und per E-Mail abgelehnt werden. Lehnt der Kunde die geänderten resp. ergänzten AGB ab, kann er den Vertrag auf das Änderungsdatum ausserordentlich kündigen, wobei bereits bezahlten Lizenzpreise (ohne anderweitige schriftliche Vereinbarung) nicht zurückerstattet werden.
14.2 Preisanpassungen
Das Unternehmen kann die Lizenzpreise und andere Preise unter Einhaltung der ordentlichen oder ausserordentlichen Kündigungsfrist ohne Einschränkungen erhöhen sowie das Preismodell anpassen und verändern.
Infolge Weiterentwicklung der Plattform, kann das Unternehmen im Weiteren die Lizenzpreise und andere Preise einmal pro Kalenderjahr um fünf Prozent erhöhen. In diesem Fall hat das Unternehmen die Preiserhöhung mit einer Vorankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen dem Kunden mitzuteilen.
15 Referenzangaben
Für die Laufzeit des Vertrags erteilt der Kunde dem Unternehmen die Zustimmung, den Namen und das Logo des Kunden auf der Website, in Pressemitteilungen, in Werbe- und Verkaufsliteratur sowie in Kundenlisten des Unternehmens zu verwenden.
Der Kunde kann durch schriftliche Mitteilung an das Unternehmen jederzeit die Zustimmung zurückziehen, wobei das Unternehmen anschliessend innert angemessener Frist den Namen und das Logo zu entfernen hat. Auf bereits gedruckten Materialien dürfen der Name und das Logo bis zum Druck neuer Materialien und maximal für ein Jahr verwenden.
16 Subunternehmer und Anbindung an Drittanbieter
Das Unternehmen kann nach eigenem Ermessen Dienstleistungen Dritter für die Erbringung seiner Leistungen (z.B. Hosting-Dienstleistungen, E-Mail-Versand) in Anspruch nehmen (Subunternehmer).
Sofern der Kunde über die Plattform auf Leistungen von Drittanbietern zugreift (siehe insb. Ziffer 3.4), ist für die Leistungen der Drittanbieter einzig der jeweilige Drittanbieter verantwortlich. Der Kunde kann keine Haftungsansprüche gegen das Unternehmen im Zusammenhang mit den Leistungen solcher Drittanbieter geltend machen.
17 Formelles
17.1 Mitteilungen
Mitteilungen gemäss diesen AGB resp. unter dem Vertrag haben schriftlich an die vom Kunden in der Plattform angegebene E-Mail- oder Post-Adresse resp. an die vom Unternehmen auf der Website angegebene E-Mail- oder Post-Adresse zu erfolgen.
Die Kündigung hat gemäss vorstehendem Absatz zu erfolgen oder mittels einer allfällig spezifisch dafür innerhalb der Plattform eingerichteten und so bezeichneten Funktion (z.B. Kündigungsbutton oder ähnlich).
17.2 Form
Schriftlich bedeutet im Rahmen dieser AGB und des Vertrags – soweit nicht anderweitig vereinbart – , a) Textform per E-Mail; b) Textform über entsprechende vom Unternehmen zur Verfügung gestellte Kommunikationstools innerhalb der Plattform (z.B. Ticketing-System des Supports); c) Textform über vereinbarte elektronische Tools (z.B. DocuSign); oder d) Textform per Post.
17.3 Abtretung
Keine der Parteien darf den Vertrag oder Rechte oder Pflichten einer Partei aus dem Vertrag ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei an Dritte abtreten oder anderweitig übertragen, wobei diese Zustimmung nicht unangemessen verweigert, verzögert oder an Bedingungen geknüpft werden darf. Dieses Abtretungsverbot gilt jedoch nicht für folgende Konstellation: Das Unternehmen darf den Vertrag abtreten oder anderweitig übertragen, (a) an einen Rechtsnachfolger im Zusammenhang mit einer Fusion, Übernahme, Umstrukturierung, einem Verkauf aller oder wesentlicher seiner Vermögenswerte oder einer anderen Änderung der Kontrolle oder (b) an ein verbundenes Unternehmen.
17.4 Vertragliche Natur
Keine Bestimmung dieser AGB oder des Vertrags soll eine einfache Gesellschaft, Agentur oder Joint-Venture-Beziehung zwischen den Parteien begründen.
17.5 Teilungültigkeit
Sollte ein Teil oder eine Bestimmung dieser AGB oder des Vertrages für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, bleiben die anderen Bestimmungen dieser AGB und des Vertrags dennoch gültig. In diesem Fall werden die ungültigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmungen durch eine Bestimmung ersetzt, die den wirtschaftlichen Absichten der Parteien am besten entspricht.
17.6 Konsumentenschutz
Diese AGB schränken keine Rechte ein, die dem Kunden durch zwingende Konsumentenschutzbestimmungen in seinem Zuständigkeitsbereich gewährt werden. Der Kunde stimmt jedoch zu, dass diese AGB und solche Gesetzesbestimmungen so ausgelegt werden sollten, dass eine maximale Kompatibilität gewährleistet ist.
18 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, sind ausschliesslich die Gerichte am registrierten Sitz des Unternehmens zuständig.
Diese AGB sowie der Vertrag und alle Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang damit ergeben (einschliesslich aller Ansprüche aus Vertrag, unerlaubter Handlung oder ungerechtfertigter Bereicherung), unterliegen in jeder Hinsicht dem materiellen Recht der Schweiz unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des UN-Kaufrechts.
1 Gegenstand
1.1 Anwendungsbereich
Die Calenso AG mit Sitz in der Schweiz (Calenso oder Unternehmen) bietet eine Online-Plattform für die Buchung und Verwaltung von Terminen an. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen von Calenso (AGB) regeln die Nutzung der Online-Plattform durch eine natürliche oder juristische Person (Kunde) und gelten für sämtliche Leistungen, welche das Unternehmen für ihre Kunden erbringt oder zur Verfügung stellt.
1.2 Ausschluss und Rangfolge
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Einkaufsbedingungen o.ä. der Kunden finden nur Anwendung, sofern diese explizit und schriftlich vom Unternehmen akzeptiert wurden. Von den AGB abweichende oder über diese hinausgehende Bestimmungen in Offerte und schriftlichen Verträgen (z.B. Rahmenverträgen) gehen den AGB vor.
2 Vertragsabschluss
2.1 Vertragsabschluss und -inhalt
Der Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Kunden (Vertrag) kommt zustande a) durch eine elektronische Bestellung des Kunden über die Website des Unternehmens (z. B. durch Anklicken der entsprechenden Kontrollkästchen und/oder des Kauf-Buttons während des Anmelde- und/oder Bestellvorgangs); b) durch mündliche, schriftliche, elektronische Annahme eines Angebots des Unternehmens (Angebot) durch den Kunden; oder c) durch Abschluss einer schriftlichen Vereinbarung der Parteien. Im Weiteren kommt der Vertrag spätestens dann zustande, wenn der Kunde mit der Nutzung der Online-Plattform oder von anderen Leistungen des Unternehmens beginnt. Die AGB und – falls einschlägig – das Angebot des Unternehmens inkl. allfällige Anhänge zum Angebot sind integraler Bestandteil des Vertrags.
2.2 Vertragspartei seitens Kunde
Wenn eine natürliche Person im Namen einer juristischen Person handelt, ist der Name der juristischen Person bei der Bestellung oder Registration anzugeben. Die natürliche Person bestätigt durch Annahme der AGB, dass
- sie über die rechtliche Befugnis verfügt, die juristische Person (z. B. ihren Arbeitgeber) an den Vertrag zu binden; und
- sie den AGB im Namen der juristischen Person zustimmt.
Wenn eine natürliche Person für sich selbst handelt, bestätigt die natürliche Person, dass sie:
- mindestens 18 Jahre alt ist oder, falls sie jünger als 18 Jahre ist, die rechtsgültige Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretung zum Abschluss des Vertrages vorliegt; und
- die AGB gelesen und verstanden hat und mit diesen einverstanden ist.
2.3 Verifikation von Kundenangaben
Das Unternehmen hat das Recht vor oder nach dem Vertragsabschluss zusätzliche Informationen über den Kunden (z.B. Identitätsnachweis, Nachweis über Zahlungsfähigkeit) sowie die Verifikation von E-Mailadressen und weiteren Kontaktdaten zu verlangen. Der Kunde ist verpflichtet vollständig wahrheitsgetreue Angaben zu machen. Das Unternehmen kann einen bereits abgeschlossenen Vertrag rückwirkend oder per sofort auflösen, sofern das Unternehmen aufgrund der zusätzlichen Informationen oder fehlgeschlagener Identifikation nicht an den Vertrag gebunden sein will.
3 Plattform
3.1 Plattform
Die vom Unternehmen für den Kunden bereitgestellten Leistungen umfassen eine Softwarelösung, die über das Internet als Web-Anwendung und/oder Mobile-Applikation als Online-Plattform zugänglich ist (Software-as-a-Service) (Plattform), sowie begleitende Dienstleistungen gemäss diesen AGB und gegebenenfalls dem Angebot resp. einer schriftlichen Vereinbarung.
Die Plattform bietet verschiedene Funktionen für die Verwaltung, Buchung und Abwicklung von Terminen. Die einzelnen Funktionen sind auf der Website des Unternehmens (Website) oder innerhalb der Plattform aufgeführt und können je nach gewähltem Abo-Modell (siehe Ziffer 3.2) variieren.
3.2 Abo-Modelle
Das Unternehmen stellt dem Kunden die über die Website resp. in der Plattform ausgewählten oder im Angebot resp. einer schriftlichen Vereinbarung beschriebenen Funktionen der Plattform (Funktionen) zur Verfügung.
Die Plattform kann in verschiedenen Modellen von Abonnementen (Abo-Modellen) genutzt werden, welche sich durch unterschiedliche Module (siehe Ziffer 3.3) und/oder Limiten (siehe Ziffer 3.5) und andere Funktionen unterscheiden.
3.3 Mandanten und Module
Als Mandant gilt eine isolierte, in sich geschlossene Kundeninstanz mit eigenen Daten und Einstellungen innerhalb der Plattform. Ohne anderweitige Vereinbarung wird jedem Kunden ein (1) Mandat zugeordnet.
Als Modul gilt eine spezifische, in sich geschlossene Funktionseinheit der Plattform, die die Grundfunktionalitäten der Plattform ergänzen kann (z.B. Azure AD Connector-Modul, CRM-Sync-Modul, Datenschutz-Modul). Module können von den Benutzern gemäss den Rechten ihrer Benutzer-Rolle (siehe Ziffer 8.2) genutzt werden.
3.4 Schnittstellen («API»)
Das Unternehmen kann im Rahmen der Plattform Software-Schnittstellen («API») bereitstellen, die es dem Kunden ermöglichen, über die Plattform auf Anwendungen, Softwarelösungen, Netzwerk, Webseiten, Datenbanken oder andere Informationen von Drittanbietern zuzugreifen oder diese zu nutzen. Der Zugriff des Kunden auf solche Dienste von Drittanbietern und deren Nutzung unterliegen den Bedingungen, Haftungsausschlüssen und Richtlinien des jeweiligen Drittanbieters. Das Unternehmen ist nicht verantwortlich oder haftbar für Leistungen solcher Drittanbieter und gibt diesbezüglich keine Gewährleistungen ab.
Die Software-Schnittstelle des Unternehmens, über welche Dienste von Dritten durch den Kunden selbst an die Plattform angebunden werden können, wird dem Kunden nur gegen Entgelt und bei Vorliegen entsprechender vertraglicher Verpflichtungen zur Verfügung gestellt.
3.5 Limiten
Je nach Abo-Modell ist die Nutzung der Plattform durch den Kunden oder die Leistungen des Unternehmens im Zusammenhang mit der Plattform betreffend bestimmte Aspekte (z.B. Anzahl der Benutzer, Anzahl Untereinheiten zur Zuordnung von Benutzern, Kalendern und anderen Ressourcen (sog. «Filialen») , Anzahl inkludierte Supportstunden) (Limiten) auf eine bestimmte Anzahl limitiert. Die Limiten sind auf der Website resp. in der Plattform oder im Angebot resp. einer schriftlichen Vereinbarung definiert.
Das Unternehmen kann die Nutzung der Plattform durch den Kunden überwachen, um die Einhaltung der Limiten sicherzustellen. Wenn der Kunde die geltenden Limiten überschreitet, gilt folgendes: a) Der Kunde muss einen höheren Preis gemäss dem entsprechenden Abo-Modell für die entsprechende Laufzeit zahlen und b) das Unternehmen kann den Zugang des Kunden zur Plattform vorübergehend aussetzen, bis die Einhaltung der Limiten wiederhergestellt ist oder der höhere Preis gezahlt wird.
3.6 KI-Funktionen
Das Unternehmen kann Technologien der künstlichen Intelligenz (KI) innerhalb der Plattform einsetzen, um die Funktionalitäten der Plattform zu erweitern oder zu verbessern. Das Unternehmen stellt eigene KI-Technologien oder solche von Subunternehmern (siehe Ziffer 16) zur Verfügung oder bietet über Software-Schnittstellen die Möglichkeit an, auf Dienste mit KI-Funktionen von Drittanbietern zuzugreifen (siehe Ziffer 3.4).
3.7 Kontrolle
Das Unternehmen kann die Nutzung der Plattform durch den Kunden kontrollieren, um die Qualität, Sicherheit und Einhaltung dieser AGB zu prüfen und sicherzustellen, unter anderem durch den Einsatz technischer Massnahmen. Den Kunden wird diese Kontrolle in der Nutzung nicht beeinträchtigen. Der Kunde stellt dem Unternehmen auf Verlangen alle Unterlagen zur Verfügung, die das Unternehmen angemessenerweise benötigt, um die Einhaltung dieser AGB resp. des Vertrags durch den Kunden kontrollieren zu können.
3.8 Nutzungsinformationen
Das Unternehmen kann Informationen über die Nutzung der Plattform durch den Kunden sammeln, ein-schliesslich Informationen über die Art und Anzahl der Aufrufe der Plattform und einzelner Inhalte. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass das Unternehmen die Informationen über die Nutzung der Plattform anonymisieren und anschliessend zur Verbesserung der Plattform und anderer Produkte und Dienstleistungen des Unternehmens verwenden darf.
3.9 Testsystem
Sofern explizit vereinbart, stellt das Unternehmen dem Kunden ein Test-System der Plattform zur Verfügung. Das Test-System darf vom Kunden ausschliesslich zu Testzwecken, für Schulungen und zur Evaluierung von neuen Funktionen benutzt werden. Eine Nutzung für andere Zwecke, insb. im Betriebsalltag, ist nicht zulässig.
Das Test-System ist vom Kunden separat zu vergüten. Ohne anderweitige Vereinbarung ist der Lizenzpreis für das Test-System der gleiche Preis wie der Preis für die produktive Plattform gemessen an der Anzahl auf dem Test-System zugelassenen Benutzer.
Ohne anderweitige Vereinbarung wird das Test-System als separater Mandant aufgesetzt. Es umfasst initial die gleichen Konfigurationen, Daten und Funktionen wie das produktive System zum Zeitpunkt der Erstellung des Test-Systems. Das Test-System wird regelmässig mit den Konfigurationen, Daten und Funktionen des produktiven Systems überschrieben, wobei dies mit angemessener Vorlaufzeit über die Website von Calenso angekündigt wird. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung im Test-System gespeicherte Daten rechtzeitig vor der Überschreibung auf das produktive System zu übertragen.
4 Verfügbarkeit, Wartung und Support
4.1 Verfügbarkeit
Die Verfügbarkeit und Wartung der Plattform sowie alle Supportleistungen werden soweit nicht anderweitig explizit im Angebot oder einer schriftlichen Vereinbarung definiert nach bestem Bemühen («best effort») durch das Unternehmen erbracht.
4.2 Wartung, Updates und Upgrades
Das Unternehmen stellt dem Kunden die jeweils aktuelle Version der Plattform zur Nutzung zur Verfügung.
Das Unternehmen kann nach eigenem Ermessen jederzeit mit oder ohne Vorankündigung und ohne Haftung gegenüber dem Kunden Aktualisierungen an der Plattform vornehmen und die Verfügbarkeit bestimmter Funktionen und Module der Plattform – sofern nicht explizit als Teil des Leistungsumfangs vereinbart – ändern oder einstellen.
Das Unternehmen kann jederzeit neue Versionen der Plattform im Rahmen eines Releases zur Verfügung stellen, wobei das Unternehmen bemüht ist allfällige Wartungsfenster mit verringerter oder ausgeschlossener Verfügbarkeit der Plattform möglichst nach 18.30 Uhr (MEZ) anzusetzen.
Ausserordentliche Releases (Hotfixes) können vom Unternehmen jederzeit vorgenommen werden, um die Stabilität und andere wichtige Funktionalitäten Plattform und Interessen der Kunden und des Unternehmens sicherzustellen.
4.3 Support
Auf der Website oder im Kundenprofil angegeben Zeiten betreffend Beantwortung von Supportanfragen oder der Behebung von Problemen verstehen sich als Richtzeiten und sind für das Unternehmen nicht verbindlich, sofern dies nicht explizit im Angebot oder einer schriftlichen Vereinbarung festgehalten ist. Der Kunde hat entsprechenden keinen Anspruch auf Schadenersatz oder ähnliche Kompensation, sofern das Unternehmen solche angegebenen Zeiten nicht einhält.
5 Dienstleistungen
5.1 Erbringung
Sofern im Angebot oder einer schriftlichen Vereinbarung festgehalten, bietet das Unternehmen Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Plattform an (z.B. On-Boarding von Mitarbeitenden auf die Plattform, Schulungen, Weiterentwicklungen). Der Inhalt der Dienstleistungen ist im Angebot oder einer schriftlichen Vereinbarung genauer beschrieben. Die Dienstleistungen werden vom Unternehmen mit der nötigen Sorgfalt erbracht.
5.2 Abnahme
Vom Unternehmen für den Kunden im Rahmen einer Dienstleistung hergestellte Arbeitsresultate müssen vom Kunden innerhalb von 14 Tagen ab der Übergabe an den Kunden geprüft werden. Ohne schriftliche Mitteilung des Kunden innerhalb dieser Frist gelten die Arbeitsresultate als vollständig abgenommen und mängelfrei.
6 Preis
6.1 Plattform
Der Preis für die Nutzung der Plattform (Lizenzpreis) bestimmt sich anhand des vom Kunden gewählten Abo-Modells. Der Kunde bezahlt für die Nutzung der Plattform den im Rahmen des Bestellprozesses auf der Website resp. in der Plattform oder im Angebot resp. einer schriftlichen Vereinbarung angegebenen Preis.
Der Preis versteht sich ohne anderweitige Angabe als Preis pro Monat pro Kunde. Der Preis gilt ohne anderweitige Angabe in CHF und exkl. allfälliger MwSt.
6.2 Support
Supportleistungen sind – je nach Abo-Modell bis zur angegebenen Limite – grundsätzlich im Preis für die Nutzung der Plattform enthalten. Für Supportleistungen, die über das allfällig angegebene Limit hinausgehen, werden als Dienstleistungen erbracht und verrechnet.
Verbindliche Reaktionszeiten des Supports sind nur gegen einen entsprechenden Aufpreis und sofern explizit in einer schriftlichen Vereinbarung vereinbart (siehe Ziffer 6.3) möglich.
6.3 «Service Level Agreement»
Kunden, die verbindliche Reaktionszeiten wünschen, können mit dem Unternehmen gegen einen entsprechenden Aufpreis eine zusätzliche Vereinbarung abschliessen (sog. «Service Level Agreement»). Der Preis, die Reaktionszeiten sowie die Folgen der Nichteinhaltung werden im Service Level Agreement festgelegt.
6.4 Dienstleistungen
Dienstleistungen werden ohne anderweitige Vereinbarung nach effektiv geleistetem Aufwand («Time and Material») verrechnet. Allfällige im Angebot resp. einer schriftlichen Vereinbarung angegebene Kosten verstehen sich als grobe Kostenschätzungen (und weder als Kostendach noch als Fixpreis).
Die geltenden Stundenansätze für Dienstleistungen werden durch das Unternehmen im Angebot oder einer schriftlichen Vereinbarung definiert.
7 Zahlungskonditionen
7.1 Zahlungsart und -zeitpunkt
Der Kunde bezahlt den Preis mittels der während dem Bestellprozess auf der Website resp. in der Plattform angegebenen oder ausgewählten Zahlungsart (insb. Kreditkarte).
Lizenzpreise und allfällige weitere wiederkehrenden Preise (z.B. Preise im Rahmen eines Service Level Agreements bei entsprechender schriftlicher Vereinbarung) sind – ohne anderweitige Vereinbarung – im Voraus zu bezahlen. Die Zahlungspflicht für den Lizenzpreis startet im Zeitpunkt, indem dem Kunden die Plattform betriebsbereit zur Verfügung gestellt wird (d.h. sobald der Mandant des Kunden mit dem Basis-Setup eingerichtet ist und dem Kunden ein erstes Benutzer-Login zur Verfügung gestellt wurde) und insb. unabhängig vom tatsächlichen Nutzungsbeginn durch den Kunden und unabhängig davon, ob noch Dienstleistungen durch Calenso (z.B. kundenspezifische Weiterentwicklungen, Parametrisierungen) erbracht werden müssen.
Rechnungen für Dienstleistungen sind 30 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig. Das Unternehmen kann Vorauszahlung verlangen.
7.2 Rabatte und Vergünstigungen
Allfällige Rabatte und Vergünstigungen gelten nur, wenn alle Zahlungen fristgerecht erfolgen. Bei Zahlungsverzug erlischt der Anspruch auf Rabatte und Vergünstigungen am ersten Tag, der nicht fristgerecht erfolgten Zahlung und es wird der volle Preis nachträglich fällig.
7.3 Zustellung der Rechnung
Rechnungen des Unternehmens werden per E-Mail an die vom Kunden in der Plattform angegebene E-Mail-Adresse versandt oder sind innerhalb der Plattform direkt zum Herunterladen verfügbar.
7.4 Verspätete Zahlung
Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht rechtzeitig nach, hat er auf den ausstehenden Betrag einen zusätzlichen Zins von fünf Prozent pro Monat zu zahlen. Das Unternehmen kann zudem eine Mahngebühr in Höhe von 1% (mind. CHF 50) pro Rechnung verlangen.
Wenn der Kunde auch nach Ablauf einer schriftlich angesetzten Frist von fünf Tagen seinen Zahlungsverpflichtungen nicht rechtzeitig nachgekommen ist, kann das Unternehmen den Zugang zur Plattform sperren, bis alle offenen Rechnungen vollständig bezahlt sind. Diese Sperrung entbindet den Kunden nicht von der Verpflichtung zur Zahlung des vollen Lizenzpreises auch für die Dauer der Sperrung.
7.5 Rückerstattung
Sofern nicht ausdrücklich in diesen AGB, im Angebot oder während dem Bestellprozess auf der Website des Unternehmens resp. in der Plattform festgelegt, sind alle Zahlungsverpflichtungen verbindlich (d.h. nicht stornierbar) und gezahlten Beträge nicht erstattungsfähig.
7.6 Steuern
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, verstehen sich alle Preise ohne Steuern (z. B. Mehrwertsteuer, Quellensteuern). Soweit Steuern anfallen, sind diese vom Kunden zusätzlich zum angegebenen resp. vereinbarten Preis zu bezahlen.
8 Pflichten und Verantwortung des Kunden
8.1 Zugang zur Plattform
Der Kunde ist eigenverantwortlich dafür zuständig, die zur Nutzung der Plattform erforderlichen technischen Voraussetzungen bereitzustellen. Dazu zählen insbesondere ein funktionsfähiger Internetzugang mit einer aktuellen Browser-Version von Microsoft Edge, Google Chrome, Mozilla Firefox oder Apple Safari sowie geeignete Hard- und Software. Die Bereitstellung und Aufrechterhaltung dieser Voraussetzungen, einschliesslich der damit verbundenen Kosten, liegt ausschliesslich im Verantwortungsbereich des Kunden. Das Unternehmen übernimmt keine Haftung für Einschränkungen oder Nutzungsausfälle, die aus unzureichender technischer Ausstattung oder fehlendem Internetzugang beim Kunden resultieren.
8.2 Benutzer und Benutzer-Rollen
Der Zugang auf die Plattform erfolgt ausschliesslich über Benutzerkonten, die dem Kunden zugeordnet sind. Jedes Benutzerkonto («named user» sowie «unnamed user») gilt als ein User resp. Benutzer (Benutzer). Alle Benutzerkonten – unabhängig vom Typ – sind dem Kundenkonto zugeordnet.
Der Kunde ist für alle seinem Konto zugewiesenen Benutzer verantwortlich (d. h. Mitarbeiter von Kunden, Mitarbeiter von Dritten die dem Kunden zugeordnet sind usw.) und muss seine Benutzer anweisen, den Vertrag und insbesondere diese AGB einzuhalten. Der Kunde haftet gegenüber dem Unternehmen in vollem Umfang für das Verhalten aller seiner Benutzer im Zusammenhang mit dem Vertrag.
Ohne explizit anderweitige Vereinbarung sind alle Benutzer sogenannt «produktive» Benutzer, d.h. sie fallen unter den vereinbarten resp. angegebenen Lizenzpreis. Test-Benutzer mit eingeschränktem Zugang und allenfalls tieferem Lizenzpreis können explizit vereinbart werden und sind auf eine minimale Anzahl zu beschränken.
Benutzer können innerhalb unterschiedliche sog. Benutzer-Rolle zugewiesen werden, welche das Rechteprofil des jeweiligen Benutzers innerhalb der Plattform definiert, das den Zugriff auf spezifische Funktionen und Daten steuert, wie z.B. Admin, Standardbenutzer oder Gast. Ohne anderweitige Angabe seitens Calenso (z.B. auf der Website oder im Angebot) besteht keine Limitation in der Anzahl der Benutzer-Rollen und/oder Anzahl zugewiesener Rechte zu einer Benutzer-Rolle. Benutzern können mehrere Benutzer-Rollen zugeordnet sein. Die Lizenzierung der Benutzer-Rolle ist – ohne anderweitige Angabe auf der Website oder im Angebot – im Lizenzpreis des jeweiligen Benutzers enthalten.
8.3 Zugangsdaten
Der Kunde stellt alle vom Unternehmen für den Zugriff auf die Plattform angeforderten Angaben und Informationen bereit.
Der Kunde und seine Benutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten und alle Anmeldeinformationen im Zusammenhang mit dem Konto sicher aufzubewahren und Passwörter regelmässig zu ändern. Der Kunde und seine Benutzer dürfen ihre Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben.
8.4 Über die Plattform bearbeitete Daten
Durch die Nutzung der Plattform gibt der Kunde bestimmte Informationen (z. B. Kontaktdaten) (Daten) an das Unternehmen weiter. Der Kunde garantiert, dass die Daten keine rechtswidrigen oder illegalen Inhalte enthalten und in keiner Weise die persönlichen, geistigen oder sonstigen Rechte Dritter verletzen. Der Kunde sichert zu, dass er über die Rechte und/oder die erforderlichen Lizenzen oder Genehmigungen verfügt, um die Daten mit dem Unternehmen zu teilen.
Der Kunde bestätigt im Weiteren, dass er berechtigt ist, mit dem Unternehmen personenbezogene Daten, die Teil der Daten sind, zu teilen.
8.5 Rechtmässige Nutzung der Plattform
Der Kunde darf die Plattform nur in einer Weise nutzen, die mit den geltenden Gesetzen und anderweitigen rechtlichen Vorschriften vereinbar ist. Der Kunde darf die Plattform nur in vollständiger Übereinstimmung mit diesen AGB nutzen. Der Kunde ist zudem zu einer ethisch korrekten Nutzung der Plattform verpflichtet. Der Kunde darf die Plattform nicht für illegale Zwecke nutzen.
Die Nutzung der Plattform durch den Kunden darf keine Rechte Dritter (einschliesslich, aber nicht beschränkt auf geistige Eigentumsrechte Dritter) verletzen oder missachten.
Der Kunde darf keine illegalen, schädlichen oder anderweitig rechtsverletzenden Dateien auf oder über die Plattform hochladen oder speichern.
Der Kunde darf keine Aktivitäten durchführen, die die Funktionalität oder Sicherheit der Plattform beeinträchtigen könnten.
8.6 Unerlaubte Nutzung der Plattform
Der Kunde hat im Weiteren Folgendes zu unterlassen und darf auch keine Dritten dazu anregen Folgendes zu tun:
- Rechte am oder in Bezug auf die Plattform zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, zu verkaufen, unterzulizenzieren, abzutreten oder anderweitig zu übertragen; und
- die Plattform oder einen Teil davon zu vertreiben oder weiterzuverkaufen oder dies zu versuchen; und
- Eigentumshinweise oder Vertraulichkeitshinweise aus der Plattform zu entfernen; und
- die Plattform zu modifizieren, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu rekonstruieren, zu dekompilieren oder abgeleitete Werke davon zu erstellen; und
- die Plattform zu nutzen oder darauf zuzugreifen, um die Verfügbarkeit, Leistung oder Funktionalität der Plattform zu überwachen; und
- die Plattform in einer Weise zu nutzen, die wahrscheinlich zu einer wesentlichen Verschlechterung des vom Unternehmen für ihre anderen Kunden bereitgestellten Angebots führt; und
- sich an Aktivitäten zu beteiligen, die die Server, Sicherheit, Netzwerke, Daten, Anwendungen oder andere Eigenschaften oder Angebot des Unternehmens beeinträchtigen, stören, schädigen, beschädigen oder auf unbefugte Weise darauf zugreifen; und
- Lasttests oder Penetrationstests auf die Plattform ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens durchzuführen; und
- technische Beschränkungen oder Sicherheitsmassnahmen der Plattform zu umgehen oder zu unterlaufen, einschliesslich Beschränkungen für Anrufe beim Support; und
- Viren, Malware, Spyware, Adware oder andere schädliche Programme über die Plattform verbreiten; und
- eindeutige Kennungen, die dem Kunden zugewiesen wurden (z. B. Anmeldedaten), zu fälschen oder zu ändern; und
- ein anderes Angebot oder eine andere Anwendung zu entwickeln, deren Hauptzweck darin besteht, Kunden von der Plattform des Unternehmens abzuwerben.
8.7 Benachrichtigung bei Verstoss
Der Kunde hat dem Unternehmen unverzüglich über jeden vermuteten oder behaupteten Verstoss gegen die AGB oder den Vertrag durch den Kunden oder durch Dritte zu informieren und bei der Untersuchung eines vermuteten oder behaupteten Verstosses mit dem Unternehmen zusammenzuarbeiten.
9 Immaterialgüterrechte
9.1 Plattform
Das Unternehmen resp. seine Lizenznehmer besitzt alle Rechte, insbesondere alle Urheberrechte, Rechte an Software resp. Computerprogrammen resp. Source Code, Rechte an Datenbanken, Patente, Markenschutzrechte und anderer Immaterialgüterrechte und Rechte an anderem geistigem Eigentum, sowie Knowhow und Geschäftsgeheimnisse (IP Rechte), an der Plattform, der Dokumentation der Plattform, allen anderen Produkten und Arbeitsresultaten aus Dienstleistungen des Unternehmens für den Kunden sowie an allen Marken und Logos, Slogans und weiteren Brandingelementen des Unternehmens. Dem Kunden werden durch diese AGB oder den Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Kunden keine IP Rechte übertragen. Dem Kunden werden ebenso keine Nutzungsrechte an den IP Rechten gewährt, es sei denn, dies ist ausdrücklich in diesen AGB (Ziffer 9.3) oder dem Vertrag festgelegt.
9.2 Entwicklungen
Alle Entwicklungen, Weiterentwicklungen, Anpassungen, Erweiterungen oder sonstige Veränderungen der Plattform resp. an deren Source Code, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf Parametrisierungen, kundenspezifische Funktionen und Schnittstellen (Entwicklungen), die durch das Unternehmen mit oder ohne Mitwirken des Kunden erstellt werden, sind und verbleiben ausschliesslich im Eigentum des Unternehmens. Dies gilt unabhängig davon, ob die Entwicklungen ganz oder teilweise durch den Kunden vergütet wurden.
Das Unternehmen kann die Entwicklungen frei und insb. auch für andere Kunden nutzen.
9.3 Nutzungslizenz
Das Unternehmen gewährt dem Kunden eine nicht exklusive, weltweite, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Nutzung der Plattform sowie der für den Kunden erstellten Arbeitsresultate gemäss der jeweils aktuellen Beschreibung oder Dokumentation, wie sie auf der Website des Unternehmens oder anderweitig verfügbar ist und wie sie in diesen AGB und allenfalls dem Angebot resp. einer schriftlichen Vereinbarung beschrieben ist.
9.4 Daten
Der Kunde behält seine Eigentumsrechte an seinen Daten (Ziffer 8.4). Der Kunde gewährt dem Unternehmen eine nicht exklusive, unwiderrufliche, weltweite, übertragbare, unterlizenzierbare und kostenlose Lizenz zum Kopieren, Speichern, Übertragen, Bearbeiten, Übersetzen, Umwandeln und Erstellen abgeleiteter Werke der Daten, soweit dies für die Erfüllung der Verpflichtungen und Ausübung der Rechte gemäss diesen AGB nötig ist.
9.5 Feedback
Wenn der Kunde Feedback zur Plattform oder zu anderen Produkten oder Dienstleistungen des Unternehmens gibt, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass das Unternehmen dieses Feedback für jeden Zweck verwenden kann, einschliesslich zur Verbesserung der Plattform und anderer Produkte oder Dienstleistungen Unternehmens sowie zur Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen.
10 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und ausschliesslich zum Zwecke der Durchführung der Pflichten gemäss den AGB und des Vertrags zu verwenden. Vertrauliche Informationen im Sinne dieser AGB sind alle nicht öffentlich bekannten, schutzwürdigen Informationen der anderen Parteien, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie technische, wirtschaftliche, rechtliche und finanzielle Informationen, unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder in sonstiger Weise offengelegt wurden.
Das Unternehmen verpflichtet sich insbesondere, alle vom Kunden mit dem Unternehmen geteilten Daten (insb. in der Plattform gespeicherte) vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen, es sei denn, dies ist zur Vertragserfüllung erforderlich, gesetzlich vorgeschrieben, das Unternehmen wird rechtmässig von einer Behörde aufgefordert die Daten herauszugeben oder der Kunde hat explizit zugestimmt.
Der Kunde verpflichtet sich, insbesondere Angebote, Vertragskonditionen, Preise sowie sonstige geschäftliche Informationen des Unternehmens vertraulich zu behandeln und Dritten nicht offenzulegen.
Diese Verpflichtung zur Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus für einen Zeitraum von mindestens drei (3) Jahren, soweit nicht vertraglich eine längere Geheimhaltungspflicht vereinbart wurde.
11 Datenschutz und Datensicherheit
11.1 Datenschutz
Das Unternehmen und der Kunden verpflichten sich alle anwendbaren datenschutzrechtlichen Gesetze und Richtlinien einzuhalten.
Die Datenschutzerklärung des Unternehmens ist auf der Website des Unternehmens unter diesem Link aufrufbar: https://calenso.com/datenschutzerklaerung
Der Kunde kann zudem mit dem Unternehmen einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Unternehmen (als Auftragsverarbeiter) für den Kunden (als Verantwortlicher) gemäss den Vorgaben der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie des Schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG) abschliessen. Das Auftragsdatenverarbeitungsvertrag kann in der Plattform durch den Kunden abgerufen und abgeschlossen werden.
11.2 Datensicherheit
Die Serverinfrastruktur, auf welcher die Plattform betrieben wird, ist in der Schweiz und entspricht den Datensicherheitsvorschriften der anwendbaren datenschutzrechtlichen Gesetze und Richtlinien. Weitere Informationen zur Datensicherheit sind auf der Website des Unternehmens unter diesem Link abrufbar: https://calenso.com/datenschutz
12 Gewährleistung und Haftung
12.1 Technische Gewährleistung
Das Unternehmen gewährleistet die grundsätzliche Funktionsfähigkeit der Plattform im Rahmen der vertraglich vereinbarten Leistungsbeschreibung. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software völlig fehlerfrei bereitzustellen. Softwaretypische Fehler, die die vertragsgemässe Nutzung nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, stellen daher keinen Mangel im Sinne der gesetzlichen resp. vertraglichen Gewährleistung dar.
Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Mängel unverzüglich und spätestens innerhalb 3 Tagen nach der ersten Verwendung der Plattform schriftlich mitzuteilen. Die Gewährleistung durch das Unternehmen erfolgt durch Nachbesserung innerhalb angemessener Frist. Ein darüberhinausgehender Anspruch auf Schadenersatz ist soweit gesetzlich möglich ausgeschlossen.
12.2 Ausschluss anderer Gewährleistungen
Das Unternehmen übernimmt keine Verantwortung für die Rentabilität der Plattformnutzung durch den Kunden und der darauf basierenden Geschäfte des Kunden. Es gibt keinerlei Garantie, dass über die Nutzung der Plattform kurz- oder langfristig Gewinn gemacht werden kann. Es obliegt dem Kunden, die einzelnen Geschäfte, die mithilfe der Plattform abgewickelt werden, zu kontrollieren und die jeweilige Vereinbarkeit mit seinem Risikoprofil zu überwachen. Der Kunde verwendet die Plattform auf eigene finanzielle Gefahr und Verantwortung.
12.3 Haftung
Das Unternehmen haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Im Falle von grober Fahrlässigkeit ist die Haftung des Unternehmens auf maximal 30% des jährlichen Lizenzpreises beschränkt, den der Kunde für die Nutzung der Plattform entrichtet.
Ebenso sind Schadenersatzansprüche für Verlust der eingesetzten Investitionen, für entgangenen Gewinn, für Folgeschäden, für indirekte Schäden, für Datenverlust, für Wiederherstellung von über Schnittstellen angebundener Software, für Ausfallzeiten der Plattform oder für sonstige entfallene Produktions- oder Arbeitszeiten vollständig ausgeschlossen.
Der Kunde ist verpflichtet, regelmässig und dem Risiko angemessen Daten zu sichern. Bei einem durch unzureichende Datensicherung mitverursachten Datenverlust ist die Haftung des Unternehmens ausgeschlossen, soweit der Schaden bei ordnungsgemässer Sicherung nicht entstanden wäre.
Störungen der Nutzung der Plattform infolge höherer Gewalt, technischer Probleme (z.B. Systemausfälle) von Netzbetreibern oder sonstiger vom Unternehmen nicht zu vertretender Umstände begründen keinen Haftungsanspruch des Kunden.
13 Dauer und Kündigung
13.1 Plattformnutzung und andere wiederkehrende Leistungen
Der Vertrag für die Nutzung der Plattform und allfällige anderen wiederkehrenden Leistungen startet – sofern nicht anders vereinbart – mit der Bestellung über die Website resp. in der Plattform und spätestens mit der Nutzung der Plattform durch den Kunden.
Die Vertragsdauer ist – sofern nicht anders vereinbart – bei monatlicher Verrechnung ein Monat und bei jährlicher Verrechnung ein Jahr. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der jeweiligen Laufzeit automatisch um die ursprünglich vereinbarte Dauer (monatlich bzw. jährlich).
Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zum Ende der laufenden Vertragslaufzeit gekündigt werden.
Besteht keine gesonderte schriftliche Vereinbarung oder ein schriftliches Angebot, beträgt die Kündigungsfrist – ohne anderweitige Vereinbarung – sechs Monate zum Ende der vereinbarten Laufzeit.
13.2 Dienstleistungen
Der Vertrag betreffend Dienstleistungen startet nach Zustimmung beider Parteien und endet nach Erfüllung der Dienstleistungen. Er kann nicht ordentlich gekündigt werden.
13.3 Ausserordentliche Kündigungen
Das Unternehmen kann den Vertrag sofort und ohne Vorankündigung kündigen oder die Nutzung der Plattform aussetzen oder einschränken, wenn das Unternehmen nach eigenem Ermessen feststellt, dass der Kunde gegen die AGB oder den Vertrag verstösst oder dass die Nutzung der Plattform durch den Kunden ein Sicherheits- oder Rechtsrisiko für das Unternehmen darstellt. Die Verpflichtung zur Zahlung aller Preise bleibt von einer solchen Kündigung, Aussetzung oder Einschränkung unberührt.
Kommt es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen den Vertragsparteien, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag jederzeit mit einer ausserordentlichen Kündigungsfrist von drei Monaten zu beenden.
13.4 Folgen bei Beendigung
Bei Beendigung des Vertrags erlöschen alle Rechte und Lizenzen, die dem Kunden vom Unternehmen gemäss diesen AGB oder dem Vertrag gewährt wurden, mit sofortiger Wirkung und der Kunde stellt die Nutzung der Plattform unverzüglich ein.
Nach Beendigung des Vertrags behält sich das Unternehmen das Recht vor, Daten des Kunden zu löschen, und ist nicht verpflichtet, Daten des Kunden weiterhin zu speichern. Das Unternehmen darf Daten des Kunden aufbewahren, soweit dies zur Einhaltung geltender Gesetze erforderlich ist.
Allfällige gewährte Rabatte und Vergünstigungen werden bei einem allfällig erneuten Vertragsabschluss durch denselben Kunden nicht mehr gewährt.
14 Änderung der AGB und Preisanpassungen
14.1 Änderungen der AGB
Das Unternehmen kann diese AGB jederzeit ergänzen oder ändern. Geänderte resp. ergänzte AGB müssen dem Kunden vom Unternehmen mit einer Vorankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen angekündigt werden. Sie treten an dem vom Unternehmen angegebenen Datum (Änderungsdatum) in Kraft, sofern sie nicht innerhalb von 14 Tagen nach der Mitteilung des Unternehmens vom Kunden ausdrücklich und per E-Mail abgelehnt werden. Lehnt der Kunde die geänderten resp. ergänzten AGB ab, kann er den Vertrag auf das Änderungsdatum ausserordentlich kündigen, wobei bereits bezahlten Lizenzpreise (ohne anderweitige schriftliche Vereinbarung) nicht zurückerstattet werden.
14.2 Preisanpassungen
Das Unternehmen kann die Lizenzpreise und andere Preise unter Einhaltung der ordentlichen oder ausserordentlichen Kündigungsfrist ohne Einschränkungen erhöhen sowie das Preismodell anpassen und verändern.
Infolge Weiterentwicklung der Plattform, kann das Unternehmen im Weiteren die Lizenzpreise und andere Preise einmal pro Kalenderjahr um fünf Prozent erhöhen. In diesem Fall hat das Unternehmen die Preiserhöhung mit einer Vorankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen dem Kunden mitzuteilen.
15 Referenzangaben
Für die Laufzeit des Vertrags erteilt der Kunde dem Unternehmen die Zustimmung, den Namen und das Logo des Kunden auf der Website, in Pressemitteilungen, in Werbe- und Verkaufsliteratur sowie in Kundenlisten des Unternehmens zu verwenden.
Der Kunde kann durch schriftliche Mitteilung an das Unternehmen jederzeit die Zustimmung zurückziehen, wobei das Unternehmen anschliessend innert angemessener Frist den Namen und das Logo zu entfernen hat. Auf bereits gedruckten Materialien dürfen der Name und das Logo bis zum Druck neuer Materialien und maximal für ein Jahr verwenden.
16 Subunternehmer und Anbindung an Drittanbieter
Das Unternehmen kann nach eigenem Ermessen Dienstleistungen Dritter für die Erbringung seiner Leistungen (z.B. Hosting-Dienstleistungen, E-Mail-Versand) in Anspruch nehmen (Subunternehmer).
Sofern der Kunde über die Plattform auf Leistungen von Drittanbietern zugreift (siehe insb. Ziffer 3.4), ist für die Leistungen der Drittanbieter einzig der jeweilige Drittanbieter verantwortlich. Der Kunde kann keine Haftungsansprüche gegen das Unternehmen im Zusammenhang mit den Leistungen solcher Drittanbieter geltend machen.
17 Formelles
17.1 Mitteilungen
Mitteilungen gemäss diesen AGB resp. unter dem Vertrag haben schriftlich an die vom Kunden in der Plattform angegebene E-Mail- oder Post-Adresse resp. an die vom Unternehmen auf der Website angegebene E-Mail- oder Post-Adresse zu erfolgen.
Die Kündigung hat gemäss vorstehendem Absatz zu erfolgen oder mittels einer allfällig spezifisch dafür innerhalb der Plattform eingerichteten und so bezeichneten Funktion (z.B. Kündigungsbutton oder ähnlich).
17.2 Form
Schriftlich bedeutet im Rahmen dieser AGB und des Vertrags – soweit nicht anderweitig vereinbart – , a) Textform per E-Mail; b) Textform über entsprechende vom Unternehmen zur Verfügung gestellte Kommunikationstools innerhalb der Plattform (z.B. Ticketing-System des Supports); c) Textform über vereinbarte elektronische Tools (z.B. DocuSign); oder d) Textform per Post.
17.3 Abtretung
Keine der Parteien darf den Vertrag oder Rechte oder Pflichten einer Partei aus dem Vertrag ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei an Dritte abtreten oder anderweitig übertragen, wobei diese Zustimmung nicht unangemessen verweigert, verzögert oder an Bedingungen geknüpft werden darf. Dieses Abtretungsverbot gilt jedoch nicht für folgende Konstellation: Das Unternehmen darf den Vertrag abtreten oder anderweitig übertragen, (a) an einen Rechtsnachfolger im Zusammenhang mit einer Fusion, Übernahme, Umstrukturierung, einem Verkauf aller oder wesentlicher seiner Vermögenswerte oder einer anderen Änderung der Kontrolle oder (b) an ein verbundenes Unternehmen.
17.4 Vertragliche Natur
Keine Bestimmung dieser AGB oder des Vertrags soll eine einfache Gesellschaft, Agentur oder Joint-Venture-Beziehung zwischen den Parteien begründen.
17.5 Teilungültigkeit
Sollte ein Teil oder eine Bestimmung dieser AGB oder des Vertrages für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, bleiben die anderen Bestimmungen dieser AGB und des Vertrags dennoch gültig. In diesem Fall werden die ungültigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmungen durch eine Bestimmung ersetzt, die den wirtschaftlichen Absichten der Parteien am besten entspricht.
17.6 Konsumentenschutz
Diese AGB schränken keine Rechte ein, die dem Kunden durch zwingende Konsumentenschutzbestimmungen in seinem Zuständigkeitsbereich gewährt werden. Der Kunde stimmt jedoch zu, dass diese AGB und solche Gesetzesbestimmungen so ausgelegt werden sollten, dass eine maximale Kompatibilität gewährleistet ist.
18 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, sind ausschliesslich die Gerichte am registrierten Sitz des Unternehmens zuständig.
Diese AGB sowie der Vertrag und alle Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang damit ergeben (einschliesslich aller Ansprüche aus Vertrag, unerlaubter Handlung oder ungerechtfertigter Bereicherung), unterliegen in jeder Hinsicht dem materiellen Recht der Schweiz unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des UN-Kaufrechts.